AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Die CosmoConnect Ltd (im folgenden „CosmoConnect“), bietet europaweit Telekommunikationsdienstleistungen an. Für die Erbringung dieser Dienstleistungen gelten insbesondere die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG).

Die Bereitstellung der von CosmoConnect angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser AGB. Der Kunde / Nutzer erkennt die Geltung der AGB an, indem er die Dienste der CosmoConnect nutzt.

Alle neuen Angebote, welche die derzeitigen Dienste erweitern oder verbessern sowie das Angebot neuer Dienste unterliegen den Bestimmungen dieser AGB, soweit sich nicht etwas anderes aus den jeweiligen Diensten bzw. Angeboten ergibt. CosmoConnect hat das Recht, die AGB nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten jederzeit zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Wenn der Kunde mit der Geltung der AGB nicht einverstanden ist, kann eine Anmeldung / Registrierung und Nutzung der angebotenen Dienste nicht erfolgen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn CosmoConnect ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

CosmoConnect ist im Fall jeglicher Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berechtigt, ein außerordentliches Kündigungsrecht auszuüben und den verantwortlichen Nutzer oder Website-Betreiber ohne vorherige Rücksprache unverzüglich von der Nutzung auszuschließen. Alle hieraus für den Nutzer, Website-Betreiber oder für CosmoConnect entstehenden Nachteile gehen zu Lasten des verantwortlichen Nutzers oder Website- Betreiber.

 

 

Beschreibung der Leistung

 

CosmoConnect bietet seinen Nutzer einen Services (nachfolgend „Speakou“), durch den ein gemeinsames Kennenlernen ermöglich wird. CosmoConnect bietet daher seinen registrierten Mitgliedern Zugriff auf eine Datenbank, über die sich diese für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Die Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder, die die Mitglieder selbst eingestellt haben. Speakou vermittelt lediglich den Zugang zu den Unterhaltungen zwischen den Nutzern und übernimmt unterstützende technische und kaufmännische Leistungen. Weitergehende Vereinbarungen, insbesondere über Inhalte der Unterhaltung werden ausschließlich zwischen den Kunden getroffen und sind nicht Gegenstand des Vertrages zwischen Speakou und den Nutzern. Die Beantwortung der Nachrichten erfolgt durch die angemeldeten Nutzer. Speakou hat grundsätzlich keinen Einfluss auf die Beantwortung einer Nachricht durch einen anderen Nutzer. Die Verfügbarkeit der von CosmoConnect angebotenen Dienste sind abhängig von der Verfügbarkeit verschiedener technischer Einrichtungen, deren Funktion teilweise nicht im Einflussbereich von Speakou liegen und daher nicht zu jeder Zeit gewährleistet werden können. CosmoConnect übernimmt daher keine Gewähr für einen ständigen Zugang zu den Diensten, die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

Jeder Interessierte hat die Möglichkeit, sich zunächst kostenlos zu registrieren und dabei ein eigenes Profil (auch mit Fotos) anzulegen. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen Speakou jedoch nicht benutzen.

Mitglieder haben auch die Möglichkeit, sich für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft anzumelden. Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzliche Funktionen zur Verfügung: Diese können beispielsweise andere Mitglieder uneingeschränkt kontaktieren, also insbesondere erhält der Jeder Nutzer die Möglichkeit mit anderen Speakou Nutzern in Form einer Text- oder Sprachnachricht bei Speakou zu kommunizieren.

Die Mitglieder werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflichtigkeit, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten ausdrücklich hingewiesen. Nach erfolgter Zahlung können sie auf diese Bereiche zugreifen und die erweiterten Funktionalitäten nutzen.

Die Nutzung dieses Services für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt.

Gegenstand des Vertrags ist weder die Ehevermittlung noch die Eheanbahnung.

 

Um Speakou zu nutzen, kann sich der Kunde mit seinem Facebook-Login anmelden. Wenn er dies tut, ermächtigt er uns, auf bestimmte Facebook-Kontoinformationen zuzugreifen und diese zu verwenden, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf sein öffentliches Facebook-Profil, und Informationen über Facebook-Freunde, die er mit anderen Speakou-Nutzern teit. Weitere Informationen zu den Daten, die wir von Kunden erfassen, und wie wir diese verwenden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit seiner Anmeldeinformationen zu wahren, die er zur Anmeldung bei Speakou verwendt, und er ist allein für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter diesen Anmeldeinformationen stattfinden.

 

Vertragsschluss

 

Der Vertrag über die Nutzung von Speakou kommt mit Anmeldung des Nutzers auf der Speakou App und Freischaltung des Dienstes durch CosmoConnect, spätestens aber bei der ersten Nutzung von Speakou zustande. Voraussetzung dafür ist die Angabe einer Mobilfunknummer. Die Anmeldung auf dem Dienst ist kostenlos.

Nach Eingabe der persönlichen Daten und der gewählten Zahlungsart erhält das Mitglied nochmals eine Übersicht der Bestellung, die die ausgewählte Laufzeit der Mitgliedschaft mit Aufzählung der wesentlichen Merkmale der Dienstleistung, die Kontaktdaten, die Rechnungsadresse sowie die gewählte Zahlungsart wiedergeben. Eingabefehler kann das Mitglied vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Betätigen des „Jetzt kaufen“ Buttons jederzeit korrigieren.

Der Vertrag zwischen CosmoConnect und dem Mitglied über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs zustande. CosmoConnect gewährt den vollen Zugang zu den Diensten erst nach Zahlungseingang.

Mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs durch CosmoConnect beginnt auch die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft.

Ein Vertrag kommt nur dann zustande, wenn das Mitglied mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Sofern berechtigte Zweifel bestehen, ist CosmoConnect berechtigt, von dem Mitglied einen Nachweis über die Volljährigkeit zu verlangen.

Soweit eine Speakou iOS App verfügbar ist, ist der vorherige Download der App über den Apple iTunes App Store erforderlich. Soweit eine Speakou Android App verfügbar ist, ist der vorherige Download der App über den Google Play Store erforderlich. Die Registrierung erfolgt kostenfrei.

Mit erfolgter Anmeldung werden dem Nutzer die Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung gestellt. Diese Leistungen unterliegen ebenfalls den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

CosmoConnect stellt den registrierten Nutzern persönliche Zugangsdaten zur Verfügung. Speakou räumt den Nutzern das exklusive und auf die Dauer der Nutzung des Speakou – Dienstes beschränkte Recht ein, die Zugangsdaten zu verwenden, soweit dies für die Benutzung des Speakou – Dienstes notwendig ist. Eine weitergehende Nutzung ist dem Nutzer nicht gestattet. Der Nutzer hat nach Erteilung der Zugangdaten deren Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Es ist Nutzern nicht gestattet, die Zugangsdaten Dritten zugänglich zu machen, zu verleihen bzw. vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen. Der Nutzer haftet für jeglichen Missbrauch. Insbesondere ist es Kunden untersagt nicht volljährigen Personen Zugang zu Speakou zu gewähren.

Die Preise und Zahlungsmodalitäten der kostenpflichtigen Services sind auf der Webseite von Speakou und in der App einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn das Mitglied auf kostenpflichtige Dienste zugreifen möchte.

Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

 

Pflichten des Nutzers

 

Der Kunde ist verpflichtet, die von CosmoConnect angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht zu Zwecken zu missbrauchen, die den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB widersprechen. Der Kunde teilt CosmoConnect jede Veränderung solcher Daten mit, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Veränderung des Mobilfunkvertrages und der Telefonnummer, sowie Name, Adresse und Bankverbindung. Unterlässt der Kunde eine solche Mitteilung, trägt er die Kosten für die Ermittlung der Daten, soweit diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich sind.  Der Kunde trifft die erforderlichen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zur Missbrauchsvorbeugung bei der Nutzung der Dienstleistungen und ist insoweit für einen Missbrauch ausschließlich allein verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste, insbesondere die App nicht einem Dritten zu überlassen. Daher sollte der Kunde vor dem Verkauf oder der Entsorgung seines Mobilfunkgerätes die App von seinem Mobilfunkgerät entfernen.

Das Mitglied versichert, dass es im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Es verpflichtet sich, den Dienst nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Portals sich das Mitglied verpflichtet, ist insbesondere:

 

  • das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen);
  • das Bewerben gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben (dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Portal eines anderen Betreibers gelinkt wird).
  • das Nennen von Rufnummern von Premium-Diensten (insbesondere 0900er Nummern) im Rahmen dieses Portals;
  • die Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließenden Hinweis auf Rufnummern von Premium-Diensten;
  • die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern sowie das Sammeln der im Rahmen der Portale zugänglichen Profil-Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon – /Handynummer) einzelner Mitglieder mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.

Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Mitgliedern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies beinhaltet insbesondere das Setzen oder Nennen von Links in Profilen oder das Versenden von Nachrichten über die internen Kommunikationswege (z.B. Chat, Nachrichten an ein Mitglied, Foren).

Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf. zusätzlich an seinem ausländischen Standort.

Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte sind bei den registrierungspflichtigen Angeboten des Speakou System ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche personenbezogenen Daten, sowie die Angaben zu seinem Telefonanschluss, Namen, Adresse und Email sachlich richtig, vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen der benötigten Daten hat der Nutzer CosmoConnect umgehend mitzuteilen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, ist Speakou berechtigt den Nutzer vorübergehend oder vollständig von dem Dienst auszuschließen, indem der Zugang gesperrt wird. Hieraus entstehende Nachteile hat der Nutzer selbst zu tragen. Hieraus entstehende eventuelle Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen.

Kein Nutzer darf andere Teilnehmer oder externe Personen und Personengemeinschaften belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihnen in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen. Keiner Person darf in irgendeiner Weise Schaden zugefügt werden.

Kein Nutzer darf sich als eine andere Person ausgeben, um dieser Schaden zuzufügen oder den Ruf der vorgegebenen Person zu schaden. Insbesondere ist es untersagt, sich als Mitarbeiter der Betreiber auszugeben, im Dienste von Speakou zu stehen oder eine geschäftliche Beziehung zu den Betreibern oder zu Speakou vorzugeben.

Der Nutzer ist verpflichtet, keine sittenwidrigen, strafbaren oder sonstigen gesetzeswidrigen Inhalte anzubieten, oder diese auf sonstige Weise bereitzustellen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, den Verhaltenskodex für Telefonmehrwertdienste (Verhaltenskodex) der Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (FST) in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten. Der Verhaltenskodex ist auf der Website der FST unter www.fst-ev.de abrufbar.

Dem Kunden sind die Werbeformen durch SMS und E-Mails (Spamming) ausdrücklich untersagt, jede Zuwiderhandlung wird rechtlich verfolgt werden. Den Nutzern ist es untersagt jegliche Art der Werbung für andere Dienstleistungen oder Internetangebote über Speakou zu betreiben, insbesondere ist die Werbung für kostenpflichtigen Telefonmehrwertdienste (0900 – Nummern, Premium Rate SMS Nummern (PRSMS) oder andere Internetseiten) untersagt. CosmoConnect ist berechtigt die geführte Kommunikation einzusehen, um die Einhaltung der Verhaltensregeln zu überprüfen. Der Nutzer willigt in diese Kontrolle seiner Kommunikation zur Überprüfung gemäß dieser AGB unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ein. Eine Überprüfung der geführten Kommunikation erfolgt insbesondere bei Beschwerden über einen Nutzer. Dem Nutzer ist bekannt, dass Mitarbeiter von CosmoConnect sowie dritte Personen zu Support- und Animationszwecken an Mailboxnachrichten und dem Internetangebot von Speakou teilnehmen. Der Nutzer willigt in diese Teilnahme ein.

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, (z. B. Texte, Bilder), die der Nutzer über die Nutzung der Dienste von CosmoConnect übermittelt oder erhält, liegt ausschließlich bei den Nutzern selbst.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass sein Angebot nicht gegen Urheberrechte, Lizenzen oder sonstige Rechte Dritter verstößt. Dies gilt insbesondere für vom Nutzer hochgeladene Bilder. Der Nutzer verpflichtet sich ausschließlich Bilder zu verwenden, an denen er selbst die Rechte hält. Alle etwa vorhandenen Urheberrechte des Nutzers verbleiben bei diesem. Der Nutzer ist für die Abwehr etwaiger Angriffe Dritter selbst und allein verantwortlich; er stellt CosmoConnect auf erstes Anfordern von jeder Inanspruchnahme Dritter frei. Zusätzlich verpflichtet sich der Nutzer für jedes Zuwiderhandeln gegen diese Nutzungsbedingungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 2000 EUR zu zahlen.

Sollte CosmoConnect erfahren, dass das Angebot des Nutzers gegen Schutzrechte Dritter verstößt, oder sollte CosmoConnect selbst abgemahnt werden, so ist CosmoConnect jederzeit auch ohne Vorankündigung berechtigt, den Nutzer von den Diensten auszuschließen. Der Nutzer verpflichtet sich keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt zu vermitteln oder anzubieten, keine Informationen anzubieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen und das Ansehen von Speakou schädigen können oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinzuweisen. Dem Nutzer ist es insbesondere strengstens untersagt, illegale Pornographie, illegale Handlungen oder sonstige illegale Inhalte über die Systeme von CosmoConnect anzubieten und nachzufragen. CosmoConnect wird den Zugang sofort unterbrechen, wenn Anhaltspunkte für Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, und Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten, sowie diese von jeglicher Nutzung der Dienste von CosmoConnect ausschließen.

Tarifierung und Abrechnung

Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an CosmoConnect zu leisten.

Dem Mitglied stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese sind auf der Webseite und in der App aufgeführt.

Die Preise berechnen sich nach den auf der Speakou Website, oder in der Werbung veröffentlichten Preislisten. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. Gültig sind die jeweils zum Zeitpunkt des Angebotsstarts dargestellten Preise. Entgelte für Folgeangebote unterliegen automatisch aktuellen Preisänderungen.

Das Inkasso der angefallenen Entgelte erfolgt automatisch, sofern es sich um telefonische Service Dienste handelt über den Netzbetreiber des jeweiligen Mitglieds oder über CosmoConnect bzw. mit CosmoConnect verbundene oder von CosmoConnect beauftragten Unternehmen.

Bei unzureichender Deckung des Kontos oder Rücklastschriften, sind alle Bankgebühren, Kosten für Mahnungen, Inkasso und evtl. anfallenden Gerichtskosten, vom Nutzer zu tragen. Bei Rückbuchung von Kreditkartenzahlungen, Lastschriftzahlung oder anderen Zahlungsrückbuchungen, die der Kunde zu vertreten hat, ist CosmoConnect berechtigt dem Kunden eine angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird aber die Möglichkeit eingeräumt, nachzuweisen, dass die Bearbeitungsgebühr wesentlich höher als der Bearbeitungsaufwand, oder dass ein solcher gar nicht entstanden sei. Die Gebühr wird nicht erhoben, wenn der Kunde die Rückbuchung von Kreditkartenzahlungen oder Lastschriften (darunter fällt auch die Zahlung per PayPal) aufgrund Deckungsmangels des Kontos oder Fehlern bei der Übermittlung der Kontoinformationen nicht zu vertreten hat.

Hat der Kunde gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Entgelte Einwendungen erhoben, dürfen die Daten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung von CosmoConnect auf einen Dritten übertragen und nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen und nur wegen solcher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

 

In-App-Käufe

Speakou kann Produkte oder Dienste zum Kauf über iTunes, Google Play oder andere von CosmoConnect autorisierte Anwendungsplattformen anbieten. Wenn der Kunde beschließen, einen In-App-Kauf zu tätigen, wird er aufgefordert, Daten für das Konto bei seinem Software-Shop („In App Purchase -Konto“) einzugeben, und sein In App Purchase-Konto wird für den In-App-Kauf entsprechend den zum Zeitpunkt des Kaufs bekannt gegebenen Bedingungen sowie den allgemeinen Bedingungen für In-App-Käufe, die für das In App Purchase -Konto gelten, belastet. Wenn der Kunde ein automatisch wiederkehrendes, regelmäßiges Abonnement über einen In-App-Kauf erwirbt, wird sein In App Purchase-Konto fortlaufend, bis zu Ihrer Kündigung, für das Abonnement belastet. Nach der anfänglichen Abonnementbindungsdauer und erneut nach jeder folgenden Abonnementdauer läuft das Abonnement automatisch für eine entsprechende Dauer weiter, und zwar zum Preis, dem der Kunde beim Abschluss zugestimmt hat. Wenn der Kunde nicht möchte, dass sein Abonnement automatisch verlängert wird, oder wenn er sein Abonnement ändern oder kündigen möchten, ist es erforderlich, dass er sich bei seinem In App Purchase-Konto anmeldet und den Anweisungen zur Kündigung des Abonnements folgt, selbst wenn er sein Konto bei Cosmoconnect oder die Speakou-Anwendung von seinem Gerät gelöscht hat. Die Löschung des Kontos bei Speakou und das Löschen der Speakou-App vom Gerät des Kunden führt nicht zur Kündigung des Abonnements; Speakou behält sämtliche Gelder, mit denen das In App Purchase-Konto belastet wird, bis der Kunde sein Abonnement über das In App Purchase-Konto kündigt.

Urheberrechte

Das Mitglied versichert, dass es im Rahmen dieses Dienstes keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

Das Mitglied räumt CosmoConnect ein, den von ihm während seiner Mitgliedschaft erstellten und eingestellten Inhalten einschließlich von Bildern, Texten und Videos sämtliche nichtausschließlichen, räumlich nicht beschränkten Rechte zur Nutzung für Zwecke des Betriebs des Dienstes ein. Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit der Löschung des Profils. Das Mitglied versichert, dass die von ihm bei der Nutzung des Dienstes erstellten und eingestellten Inhalte und deren Nutzung im Rahmen der vorstehenden Rechteeinräumung weder Urheberrechte noch andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen, und es im Rahmen des Dienstes keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

Lizenz

Für die Nutzung der Dienste ist ein Gerät erforderlich, das mit den Diensten kompatibel ist. CosmoConnect überlässt dem Kunden unentgeltlich die Applikationen zur Nutzung. Die Applikationen werden auf den Kunden lizenziert, nicht verkauft. Die Lizenzen sind weder übertragbar noch abtretbar. Sämtliche dem Kunden nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben vorbehalten. Der Kunde hat nicht das Recht, die Applikation in seinem Programmcode zu verändern oder diesen zu dekompilieren und die Applikationen zu vervielfältigen.

Software

Die Software, die der Kunde im Rahmen der Dienste nutzt, kann Updates von CosmoConnect herunterladen und wird dem Kunden zur Installation bereitgestellt. Diese Updates sind für den Kunden kostenlos, verbessern die Services und entwickeln sie weiter.

CosmoConnect behält sich das Recht vor, die Dienste zu ändern, zu erweitern und zu verbessern. Die Dienste sind bei Wartungsunterbrechungen und zu anderen Zeiten nicht erreichbar. CosmoConnect kann die Dienste bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ganz oder teilweise einstellen.

Redaktionelle Inhalte und Werbung

Sämtliche Inhalte der Internetseiten von CosmoConnect unterliegen dem Urheberrecht von CosmoConnect. Der Nutzer ist lediglich berechtigt, die Inhalte, in der von Speakou zur Verfügung gestellten Form, bestimmungsgemäß einzusehen. Im übrigen behält sich CosmoConnect alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste und Internet sowie Vervielfältigungen auf Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von CosmoConnect erfolgen; Ausnahme bei persönlichem Gebrauch. Eine Verlinkung auf die Internetseiten von CosmoConnect dergestalt, dass neben den Internetseiten noch andere Inhalte für den Nutzer auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch so genannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von Speakou seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks), bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der CosmoConnect.

Einige Dienste werden durch Werbeeinnahmen finanziert und enthalten Werbung und Promotion. Diese Werbung kann sich auf den Inhalt der in den Diensten gespeicherten Informationen, auf Abfragen oder sonstige Informationen beziehen.

Art und Umfang der Werbung durch CosmoConnect in den Diensten können ohne spezielle Mitteilung an den Kunden geändert werden. Der Kunde willigt ein, dass er über die CosmoConnect-Produkte und Tarife informiert wird und das CosmoConnect seine Daten (Bestands- und Verkehrsdaten nach den CosmoConnect-Datenschutzhinweisen) zur Beratung, Werbung und Marktforschung speichert, verarbeitet und nutzt. Diesbezüglich ist der Kunde auch damit einverstanden, per Telefon, Telefax oder E-Mail kontaktiert und informiert zu werden.

Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit ganz oder Teilweise widerrufen. Die Erteilung der Einwilligung ist freiwillig und ohne Einfluss auf die Begründung des Vertragsverhältnisses mit CosmoConnect.

CosmoConnect darf dem Kunden daher Text- oder Bildmitteilungen zur Beratung und zur Werbung für eigene Angebote zukommen lassen. Der Kunde kann dem jederzeit ohne Nennung eines Grundes per Telefon, Telefax oder E-Mail widersprechen.

CosmoConnect bietet Links dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. CosmoConnect vermittelt lediglich den Kontakt zu einer Verkaufsplattform eines dritten Unternehmens, ohne selbst als Verkäufer aufzutreten. CosmoConnect übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter. CosmoConnect überprüft die Webseiten Dritter, auf die innerhalb des Speakou Systems verwiesen wird, nicht auf ihre Rechtmäßigkeit und übernimmt insbesondere keine Haftung für Inhalte Dritter.

Haftungsausschluss und -beschränkungen

Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Websites oder über die Erreichbarkeit der angegebenen Rufnummer.

CosmoConnect übernimmt keinerlei Gewährleistungen oder Garantien, dass die Dienste oder Anwendungen,
– mit der Hardware und der Software des Kunden kompatibel sind;
– jederzeit oder zu bestimmten Zeiten uneingeschränkt zur Verfügung stehen;
– für die Anforderungen des Kunden geeignet sind bzw. spezielle Leistungs- oder Funktionsniveaus erfüllen;
– frei von Viren, Störungen, Hacking-Angriffen, Beschädigungen oder anderen sicherheitsrelevanten Eingriffen sind.

Die Informationen, Dokumente, Software und sonstige Materialien werden im “Ist-Zustand“ bereitgestellt. CosmoConnect versucht sicherzustellen, dass diese Materialien richtig und aktuell sind.

Der Kunde erkennt an, dass CosmoConnect nicht für Verluste oder Schäden haftet, die ihm aufgrund der Bereitstellung von Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen entstehen. CosmoConnect übernimmt auch keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Richtigkeit von Werbung, Produkten oder sonstigen Materialien in Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen.

Dieser Ausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch CosmoConnect oder aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von CosmoConnect beruhen. CosmoConnect haftet für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.

Die gesetzliche Haftung von CosmoConnect nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. CosmoConnect haftet nicht für Schäden des Kunden, die auf Umständen höherer Gewalt beruhen sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten beruhen.

Soweit die Haftung von CosmoConnect wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CosmoConnect.

 

Datenschutz, Cookies, Google Analytics, Social Plugins

Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden sind u. a. das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das BDSG, TKG bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

Unsere Websiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer bzw. Gerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Die Internetseite verwendet sog. social plugins des sozialen Netzwerks facebook.com des Unternehmens facebook Inc., California, USA. Die entsprechenden Plugins sind mit „Facebook Social Plugin“ oder mit einem Facebook Logo bezeichnet. Sobald der Kunde eine von CosmoConnect angebotene Website besucht, in welcher ein Plugin integriert ist, wird vom Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook hergestellt und der Inhalt des Plugins wird von Facebook weiter an den Browser des Kunden übermittelt. Durch die hierdurch erfolgte Einbindung des Plugins wird an Facebook die Information weitergeleitet, dass der Kunde eine Internetseite von CosmoConnect aufgerufen hat. Sofern der Kunde bei Facebook aktiv angemeldet ist, kann Facebook den Besuch der Website direkt dem Benutzerkonto des Kunden bei Facebook zuordnen. Sobald eine Interaktion mit den Plugins durch den Kunden erfolgt, etwa der „Gefällt mir“ Button gedrückt wird, leitet der Browser des Kunden die Information direkt an Facebook weiter. Der Kunde erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und Verarbeitung bei Facebook muss sich der Kunde direkt bei facebook.com informieren. Der Kunde kann die Weiterleitung von Information bei Besuch unserer Internetseite an Facebook verhindern, indem er sich vor Besuch unserer Internetseite bei Facebook ausloggt.

 

Kündigung, Mindestlauflaufzeiten, automatische Verlängerung, Beendigung der Mitgliedschaft, außerordentliche Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der Dienste der CosmoConnect wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei es ausreichend ist, dass die Kündigung per E-Mail erfolgt. Die Kündigung wird mit dem Zugang wirksam.

Ist der Vertragszeitraum nach Tagen bestimmt, so wird der Tag bei der Berechnung der Frist mitgerechnet, der für den Beginn maßgebend ist (Beginnfrist). Die Beginnfrist beginnt an einem festen Datum, und zwar um null Uhr an diesem Termin. Die nach Tagen bestimmte Frist endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist um 24 Uhr.

Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 15. Juni desselben Jahres).

Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verändert sich der Status des Mitglieds automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.

Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit per E-Mail gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (der kostenpflichtigen oder der kostenlosen Mitgliedschaft) bleibt für beiden Parteien stets unberührt. Der Vertrag ist durch CosmoConnect ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder wenn es wiederholt trotz Abmahnung gegen diese AGB verstößt.

 

Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

COSMOCONNECT
Telecommunications Ltd

Poseidonos Avenue 69 & Alimou
17455 Alimos, Athens

E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Soweit eine Speakou iOS App verfügbar ist, können Kunden Ihr Widerrufsrecht für darüber getätigte In-App Käufe ausschließlich gegenüber dem Apple iTunes App Store ausüben.

Soweit eine Speakou Android App verfügbar ist, richtet sich das Widerrufsrecht dafür nach der gewählten Zahlungsart: bei Zahlung über das Speakou Zahlungssystem ist der Widerruf in der dort genannten Voraussetzung auszuüben, Soweit die Zahlung über den Google Account des Kunden angeboten und ausgewählt wurde, können Kunden Ihr Widerrufsrecht dafür ausschließlich gegenüber dem Google Play Store ausüben.

Schlussbestimmungen

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und CosmoConnect gilt das deutsche Recht, wie es zwischen inländischen Personen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt.

Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. CosmoConnect ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen, wenn CosmoConnect die Inhalte des bereitgestellten Services ändert oder wenn CosmoConnect aufgrund von gesetzlichen Vorgaben gezwungen ist seine Geschäftsbedingungen an die neue Gesetzeslage anzupassen. Im Fall einer Änderung wird CosmoConnect den Kunden ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Kunde kann den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen. CosmoConnect weist ausdrücklich mit jeder Änderung auf die Widerspruchsmöglichkeit und -frist hin. Soweit der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb der genannten Frist widerspricht, gelten für diesen Kunden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufes. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten in Kraft, sobald sie auf der Website/App online verfügbar sind. Dies gilt unbeschadet der für jeden Kunden bestehenden Möglichkeit, seine Mitgliedschaft zu kündigen. Wenn der Kunde die Dienste von CosmoConnect weiterhin nutzt, wird davon ausgegangen, dass es die Änderungen akzeptiert hat. Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hat CosmoConnect das Recht, das Vertragsverhältnis mit den Kunden fristlos zu beenden.

Die Kunden werden somit aufgefordert, die jeweils aktuellste Version, die ständig online auf der Website/App zur Verfügung steht, zur Kenntnis zu nehmen. Die Präsenz des Kunden auf der Website/App setzt die uneingeschränkte Annahme jeder Änderung voraus.

Erlangt CosmoConnect von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis, oder wird CosmoConnect von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, gestattet der Nutzer CosmoConnect die Weitergabe aller personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher Anordnung sowie an denjenigen, der behauptet, durch die unerlaubte Handlung verletzt zu sein. Sollte zuvor, aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtsmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch CosmoConnect erforderlich sein, wird CosmoConnect dem nachkommen. Ferner stellt der Nutzer CosmoConnect auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen CosmoConnect im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam.

Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch CosmoConnect. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von CosmoConnect zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur in Bonn

Zur Beilegung eines Streits mit CosmoConnect über die in § 47a TKG genannten Fälle kann der Kunde bei der Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation der Bundesnetzagentur in Bonn (Verbraucherschlichtungsstelle) durch einen Antrag ein Schlichtungsverfahren einleiten. Die Teilnahme ist für CosmoConnect freiwillig. CosmoConnect wird daher im Einzelfall prüfen, ob sie an dem Schlichtungsverfahren teilnimmt.

Die Kontaktdaten der Verbraucherschlichtungsstelle lauten:

Bundesnetzagentur
Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation (Referat. 216)
Postfach 80 01
53105 Bonn
Webseite: www.bundesnetzagentur.de

Online-Streitbeilegung

Für Streitigkeiten aus Verträgen, die Verbraucherinnen und Verbraucher eines EU-Mitgliedstaates mit einem in der EU niedergelassenen Unternehmen über das Internet abgeschlossen haben, hat die Europäische Kommission eine Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet: (kurz: ODR-Plattform): ODR-Plattform

Zuständig für ein Online-Streitbeilegungsverfahren wäre die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V, Straßburger Straße 8 77694 Kehl am Rhein (www.verbraucher-schlichter.de). Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch hierzu bereit. Uns ist vielmehr daran gelegen, Streitigkeiten mit unseren Kunden im direkten Kontakt zu klären.